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Aufwertung des Birsigparkplatzes
Die Volksinitiative betreffend «Öffnung des Birsig - eine Rivietta für Basel» verlangt eine Freilegung des Birsig zwischen der Einfahrt Steinenvorstadt bis zur Kreuzung mit der Stänzlergasse. Angesichts hoher Kosten und eines sehr beschränkten gestalterischen Spielraums unterbreitet der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Gegenvorschlag der den Anliegen der Initianten besser entgegen kommt.
Die am 2. September 2009 eingereichte Initiative «Öffnung des Birsig - eine Rivietta für Basel» ist vom Grossen Rat im Februar 2010 an den Regierungsrat zur Berichterstattung überwiesen worden. Sie verlangt die Freilegung des Birsig zwischen der Einfahrt Steinenvorstadt bis zur Kreuzung Stänzlergasse sowie die Umgestaltung und Aufwertung des Birsigparkplatzes.
Die Abklärungen der Verwaltung haben ergeben, dass die direkte Umsetzung der Initiative mit sehr hohen Kosten verbunden wäre. Dies deshalb, weil die notwendige Umlegung der im heutigen Birsig-Tunnel verlegten Leitungen (Fernwärme, Telekommunikation) sehr aufwändig wäre. Wegen des Hochwasserschutzes müsste der Uferbereich zudem als ca. drei Meter hohe Wand ausgestaltet sein. Für eine Umgestaltung im Sinne hoher Aufenthaltsqualität und ökologischer Aufwertung bliebe nur ein sehr beschränkter Spielraum.
Daher erachtet der Regierungsrat die vorgeschlagene Öffnung des Birsig in der vorliegenden Form als ungeeignet. Er unterstützt aber die Zielsetzung der Initiative und unterbreitet dem Grossen Rat einen Gegenvorschlag. Der bestehende Birsigparkplatzes weist unbestritten ein grosses stadträumliches Entwicklungspotenzial auf. Der Regierungsrat möchte dieses Gebiet aufwerten und beantragt in seinem Gegenvorschlag einen Kredit von 600'000 Franken für einen Wettbewerb und für die Ausarbeitung eines konkreten Gestaltungsprojekts (Ratschlag). Der Wettbewerb soll aufzeigen, wie der heutige Birsigparkplatz zu einem attraktiven Aufenthaltsort umgestaltet werden kann. In Gesprächen mit den Initianten ist dazu die Idee entstanden, einen «Nebenarm» des Birsig oberirdisch durch das Gebiet des Birsigparkplatzes zu führen. So blieben die bestehende Überdeckung des Birsigs und insbesondere die darunter verlaufenden Versorgungsleitungen der IWB erhalten. Für die Realisierung eines Umgestaltungsprojekts stünde auch wesentlich mehr Platz zur Verfügung.
Für eine von der Initiative ebenfalls geforderte sichere Veloführung vom Auberg in die Steinentorstrasse sollen im Rahmen des Wettbewerbs ebenfalls Lösungen via Birsigparkplatz bis zur Kreuzung Stänzlergasse geprüft werden.