Geothermie in Basel – Wie weiter?

Nach den Ereignissen vom 8. Dezember 2006 wurden die Arbeiten am Geothermieprojekt sistiert. Um einen kompetenten Entscheid über das weitere Vorgehen treffen zu können, ist es aus der Sicht des Regierungsrates zentral, die Risiken weiterer Beben vertieft abzuklären und die Anliegen der Bevölkerung aufzunehmen. Deshalb wird der Regierungsrat in den nächsten Wochen dem Grossen Rat einen Kredit für eine Risikoanalyse zum Geothermieprojekt in Höhe von CHF 1.2 Mio beantragen. Zusätzlich will der Regierungsrat die Kommunikation und den Dialog mit den politischen Parteien und den Bevölkerung über das Geothermieproejkt intensivieren.

Die Risikoanalyse soll die wissenschaftlich-technische Grundlage für die Beurteilung der Tragbarkeit des Risikos liefern. Konkret soll untersucht werden, welche Gefahren für die Bevölkerung und die Umwelt durch das Geothermieprojekt bestehen und welche Schäden mit welcher Wahrscheinlichkeit eintreten können. Im Mittelpunkt steht das seismische Risiko durch das Projekt und der Vergleich mit der natürlichen Erdbebengefahr.

Der Regierungsrat will aktiv eine breite Diskussion über Chancen und Risiken des Projekts führen, ohne den inhaltlichen Entscheid über die Fortführung des Projekts in die eine oder andere Richtung zu lenken. Dazu sind an drei Abenden im Mai 2008 die Mitglieder des Grossen Rates und der politischen Parteien eingeladen, sich bei Fachleuten aus erster Hand zu informieren und offene Fragen zu diskutieren. Geologen, Vertreter des Bundesamts für Energie, Risikoexperten sowie Vertreter der Regierung und des Amtes für Umwelt und Energie werden ihre jeweilige Sicht darstellen, um einen breit abgestützten und risikokompetenten Entscheid zu ermöglichen.

Die Veranstaltungen sind ergebnisoffen und eine Ergänzung zum parlamentarischen Prozess betreffend den Entscheid über die Risikoanalyse. Sie werden von der neutralen und unabhängigen Stiftung Risiko-Dialog organisiert. Im Vordergrund steht die Auseinandersetzung mit Chancen und Risiken des Geothermieprojekts innerhalb des energiepolitischen Gesamtblicks – mit allen verbundenen Hoffnungen und Ängsten.

Um die Anliegen der breiten Öffentlichkeit aufnehmen zu können, sind ab Herbst 2008 auch öffentliche Veranstaltungen geplant, bei denen die interessierte Bevölkerung zum Dialog über das Projekt eingeladen ist. Für den Regierungsrat ist klar, dass das Geothermieprojekt nur mit der Zustimmung von Seiten der Politik und der Akzeptanz der Bevölkerung weitergeführt werden kann. Deshalb wird sie ihre Position zur Weiterführung des Projekts erst nach Abschluss der Risikoanalyse und der Dialogveranstaltungen Ende 2009 festlegen.

Die Stiftung Risiko-Dialog mit Sitz in St. Gallen analysiert, berät und moderiert seit 20 Jahren Debatten über gesellschaftliche Entwicklungen, neue Technologien und ihre Risiken. Sie bringt Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Interessenvereinigungen und Bevölkerung an einen Tisch - mit dem Ziel, einen kompetenten Umgang mit Risiken zu fördern. Ob Chancen und Gefahren neuer Technologien oder gesellschaftliche Fragen – die Stiftung Risiko-Dialog diskutiert frühzeitig, bezieht unterschiedliche Perspektiven ein und erarbeitet Lösungsmöglichkeiten (http://www.risiko-dialog.ch).